Unsere Spitzenkandidaten für die EU-Wahl 2019 Europa fußt auf jüdisch-christlichen und humanistischen Werten. Die europäische Politik muss sich deshalb im Bewusstsein der Verantwortung vor Gott und den Menschen für Gerechtigkeit, Frieden und die Bewahrung der Schöpfung und damit der natürlichen Lebensgrundlagen einsetzen. Wir bekennen uns zur Europäischen Union (EU). Jedoch muss sie demokratisch gestaltet…
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FSJ …. was sonst?
Die einfache Anwendung der Grundrechenarten und die unvoreingenommene Einschaltung des Gehirns können nur zu dem Ergebnis führen, dass sämtliche Sozialsysteme, auf die wir zu Recht stolz sein können, auf Dauer nicht funktionieren werden, da unbezahlbar. Die Rentenkassen werden nie und nimmer ohne Zuschüsse aus der Staatskasse auskommen, die Pflegeversicherung müsste erheblich höhere Beiträge erheben…
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15 Antworten von: Agnes Becker, ÖDP
Die Spitzenkandidatin vervollständigt unsere 15 Sätze zur bayerischen Landtagswahl. Das wichtigste Thema im Wahlkampf … ist für mich das Aufstehen gegen rechtspopulistische Schreihälse, deren „Donald-Trump-Plan für Bayern“ nicht Wirklichkeit werden darf. Millennials sind für mich … Anstoß, in großen Zeiträumen zu denken: Gerade erleben wir das größte Artensterben seit den Dinosauriern! Mein bester Freund/in würde…
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ÖDP: CETA-Proteste müssen weitergehen!
Dezentraler Aktionstag am kommenden Samstag „Man darf sich nicht täuschen lassen: weder ist das Handelsabkommen TTIP ganz vom Tisch, noch ist CETA schon entschieden!“, so die Einschätzung von Günther Brendle-Behnisch, Mitglied des Bundesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Auch etliche andere neoliberale Freihandelsabkommen seien in der politischen Pipeline und stellen für unsere mittelständische Wirtschaft, bäuerliche Landwirtschaft…
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Causa Maaßen
Oder: Von was sollen wir abgelenkt werden? Oder: Für wie blöd halten uns die Regierenden eigentlich? Selbst auf die Gefahr hin, dass ich mich dem Zorn Andersdenkender aussetze: Ich sehe nach wie vor kein Fehlverhalten des Herrn Maaßen, das eine (sehr teure) Amtsenthebung rechtfertigen könnte. Ich sehe allerdings einen Innenminister, der seiner Aufsichtspflicht gegenüber diesem…
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Interview: „Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“
Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der Legislaturperiode vorbei und im Mai 2019 stehen die nächsten Europawahlen an. Zeit für eine Bilanz.…
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ÖDP zum „Blühpaktmanager“ der Staatsregierung:
ÖDP lädt zum Meinungsaustausch Die beiden Beauftragten des ÖDP-Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“, Agnes Becker und Bernhard Suttner, laden den neu ernannten „Blühpaktmanager“ der Staatsregierung zum Meinungsaustausch ein. „Wir würden gerne mit Herrn Dr. Niederleitner über das Ziel unseres Volksbegehrens sprechen. Es geht bekanntlich darum, das bayerische Naturschutzgesetz entscheidend zu verbessern und so dem größten…
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Ein paar MAERSK-Dampfer weniger
mögen auf den Chef-Etagen der Großkonzerne einen Großalarm auslösen. Aber als Gegner des zerstörerischen, außer Rand und Band geratenen Weltfreihandels kann ich mich über die Verhängung von Zöllen nur freuen. Denn der Sinn, warum es von irgendwessen Vorteil sein soll, dass China Autos nach Amerika, Amerika Autos nach China schickt, wird mir auf ewig verschlossen…
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ÖDP kritisiert Landwirtschaftsministerin
Verbot der Betäubungslosen Ferkelkastration muss umgesetzt werden ÖDP kritisiert Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast Gemäß Tierschutzgesetz ist es ab 1. Januar 2019 verboten, bei Ferkeln eine Kastration ohne Betäubung durchzuführen. Die niedersächsische Landesregierung will sich nun beim Bund dafür einsetzen, dass dieser Eingriff ohne Betäubung für weitere drei Jahre zulässig bleiben soll. Dies lehnt der ÖDP–Landes-verband Niedersachsen entschieden…
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