Autor: falkeuelzen

ÖDP: CETA-Proteste müssen weitergehen!

Dezentraler Aktionstag am kommenden Samstag „Man darf sich nicht täuschen lassen: weder ist das Handelsabkommen TTIP ganz vom Tisch, noch ist CETA schon entschieden!“, so die Einschätzung von Günther Brendle-Behnisch, Mitglied des Bundesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).  Auch etliche andere neoliberale Freihandelsabkommen seien in der politischen Pipeline und stellen für unsere mittelständische Wirtschaft, bäuerliche Landwirtschaft…
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September 27, 2018 0

Causa Maaßen

Oder: Von was sollen wir abgelenkt werden? Oder: Für wie blöd halten uns die Regierenden eigentlich? Selbst auf die Gefahr hin, dass ich mich dem Zorn Andersdenkender aussetze: Ich sehe nach wie vor kein Fehlverhalten des Herrn Maaßen, das eine (sehr teure) Amtsenthebung rechtfertigen könnte. Ich sehe allerdings einen Innenminister, der seiner Aufsichtspflicht gegenüber diesem…
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September 22, 2018 0

Interview: „Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“

Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der Legislaturperiode vorbei und im Mai 2019 stehen die nächsten Europawahlen an. Zeit für eine Bilanz.…
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September 15, 2018 0

ÖDP zum „Blühpaktmanager“ der Staatsregierung:

  ÖDP lädt zum Meinungsaustausch Die beiden Beauftragten des ÖDP-Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“, Agnes Becker und Bernhard Suttner, laden den neu ernannten „Blühpaktmanager“ der Staatsregierung zum Meinungsaustausch ein. „Wir würden gerne mit Herrn Dr. Niederleitner über das Ziel unseres Volksbegehrens sprechen. Es geht bekanntlich darum, das bayerische Naturschutzgesetz entscheidend zu verbessern und so dem größten…
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September 11, 2018 0

Ein paar MAERSK-Dampfer weniger

mögen auf den Chef-Etagen der Großkonzerne einen Großalarm auslösen. Aber als Gegner des zerstörerischen, außer Rand und Band geratenen Weltfreihandels kann ich mich über die Verhängung von Zöllen nur freuen. Denn der Sinn, warum es von irgendwessen Vorteil sein soll, dass China Autos nach Amerika, Amerika Autos nach China schickt, wird mir auf ewig verschlossen…
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August 31, 2018 0

ÖDP kritisiert Landwirtschaftsministerin

Verbot der Betäubungslosen Ferkelkastration muss umgesetzt werden ÖDP kritisiert Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast Gemäß Tierschutzgesetz ist es ab 1. Januar 2019 verboten, bei Ferkeln eine Kastration ohne Betäubung durchzuführen. Die niedersächsische Landesregierung will sich nun beim Bund dafür einsetzen, dass dieser Eingriff ohne Betäubung für weitere drei Jahre zulässig bleiben soll. Dies lehnt der ÖDP–Landes-verband Niedersachsen entschieden…
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August 19, 2018 0

Krieg oder Frieden

Ich halte nicht viel davon, die NATO mit Kriegstreibern gleichzusetzen und zeitgleich das ach so friedliche Russland heraufzubeschwören, das es zu Zeiten des Warschauer Paktes, was Kriegslust anbelangt, durchaus mit den USA aufnehmen konnte. In der Person des Herrn Putin sehe ich den Traum zaristischer Großmacht, in den USA den harpunierten Wal, der in seinem…
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August 18, 2018 0

Wir laufen auf die Klippe zu

  und diskutieren darüber, ob die Katastrophe zu verhindern ist, indem wir langsamer laufen. Langsamer laufen mag im Zusammenhang mit dem Erdkollaps, weiter im Bild bleibend, bedeuten, dass sich die Klippe ein wenig entfernt. Das ändert aber nichts daran, dass dieser kaum nennenswerte Zeitgewinn weiterhin zur Umkehr zwingt. Es reicht nicht ansatzweise aus, die Erderwärmung…
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August 7, 2018 0

Ein Jahr nach dem Dieselgipfel:

Politikversagen kostet Bürger Milliarden    Vor gut einem Jahr fand im Bundeskanzleramt der Diesel-Gipfel statt. Klaus von Birgelen aus dem Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP): „Wir sehen, dass der Bundesregierung die Handlungskraft fehlt, die Autoindustrie in die Schranken zu weisen. Durch die EU-Kommission drohen zu Recht Bußgelder in Milliardenhöhe. Bezahlt werden sie, sollten sie kommen,…
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August 4, 2018 0